Carola Wolle: Lebenshilfen der Region Mittelbaden handeln richtig
Die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle unterstützt die Verfassungsbeschwerde der Lebenshilfen der Region Mittelbaden gegen das neue Infektionsschutzgesetz.
Die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle unterstützt die Verfassungsbeschwerde der Lebenshilfen der Region Mittelbaden gegen das neue Infektionsschutzgesetz.
Die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle unterstützt die Forderung des badischen Diakonie-Chefs Urs Keller nach einem Sozialgipfel.
„Die von der Krankenhausgesellschaft geforderten weiteren Entlastungen für die Krankenhäuser hat unsere Fraktion bereits im März dieses Jahres gefordert.“ Mit diesen Worten kommentierte die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle den heute präsentierten Katalog gegen die Preissteigerungen bei Energie, Medizinprodukten, Lebensmitteln und Strom.
„Jetzt redet man bereits von einer ‚Periodenarmut‘ – wir sind wahrlich in der Endzeit des Wokismus.“ Mit diesen Worten kommentierte die frauenpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle die Pilotprojekte in Tübingen, Karlsruhe und Heidelberg zur kostenlosen Verfügbarkeit von Periodenprodukten.
„Es reicht jetzt: Gesundheitsminister Lucha (Grüne) will uns im Herbst wieder mit unsinnigen 2G- und 3G-Regelungen und vor allem mit Lockdowns behelligen“, kommentiert Carola Wolle die Reaktion der Landesregierung Baden-Württembergs auf den ersten Entwurf zum neuen Infektionsschutzgesetz.
„Gasgipfel, Sozialgipfel… - wir brauchen nicht mehr Aktionismus, wir brauchen echte Sozialpolitik.“ Mit diesen Worten reagierte die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle auf die finanziellen Forderungen der Liga der freien Wohlfahrtspflege heute in Stuttgart.
„Wer sich anmaßt, die AfD-Fraktion aus dem Kreis der Demokraten in diesem Landtag auszuschließen, stiftet zu politischer Gewalt an.“ Mit diesen Worten begann die AfD-Landtagsabgeordnete Carola Wolle den Antrag anlässlich des gestrigen (erneuten) Farbanschlag auf ihr Wohnhaus.
„Wie die AfD schon mehrfach im Landtag gefordert hat, muss die berufsbezogene Impfpflicht in Baden-Württemberg sofort abgeschafft werden. Andernfalls steuern wir schon in wenigen Wochen auf einen Pflege- und Gesundheitsnotstand zu“, so die sozialpolitische Fraktionssprecherin Carola Wolle zur aktuellen „Corona-Sommerwelle“ und der damit verbundenen Entwicklung in Krankenhäusern und Heimen.
„Die Corona-Bilanz von Sozialminister Manfred Lucha ist mangelhaft. Ständig werden Zwangsmaßnahmen ohne ausreichende wissenschaftliche Grundlage durchgedrückt, und so soll es offenbar auch im Herbst wieder kommen“, kritisiert Carola Wolle die heutige Pressekonferenz der Landesregierung.
„Die Regierung hat die Politik des Hörens auf die Bürger abgeschüttelt und sich mit dem autoritären Beherrschen der Menschen in diesem Land angefreundet.“ Mit diesen Worten begann die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle ihren Redebeitrag zum Thema Erlass infektionsschützender Maßnahmen.