Die frauenpolitische Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL hat die feministische Literaturwissenschaftlerin Heide Volkening (Greifswald) als weltfremde Ideologin kritisiert, die mit wertvollen Steuergeldern wertlose Pseudoerkenntnisse produziert.
„Nach und nach kommen das desaströse Ausmaß und die dramatischen Folgen der politischen Vorgehensweise in der Corona-Krise ans Tageslicht. Und die sind weniger medizinischer als volkswirtschaftlicher Art“, befindet die wirtschaftspolitische Sprecherin Carola Wolle. Danach erleiden 2,6 % der Deutschen existenzbedrohende finanzielle Verluste, das sind rund 2,1 Millionen Bürger. Weitere 4,2 % oder 3,5 Millionen Bürger verzeichnen erhebliche finanzielle Einbußen. Die Aussichten auf dem Arbeitsmarkt sind ebenfalls düster: Trotz Kurz- und Teilzeitarbeit rechnen Ökonomen für 2020 mit einem Anstieg der Arbeitslosenquote auf knapp 7%.
‚Es geht nicht um den Einstieg in eine Staatswirtschaft, der Staat ist nicht der bessere Unternehmer‘, lässt sich Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) zitieren. Da muss sie sich aber fragen lassen: Worum geht es dann? Zumal sie zugibt, für die Beteiligung auch noch eine angemessene Vergütung zu verlangen, aber trotzdem kein Geld daran zu verdienen? Erst recht, wenn sie den Fonds ein ‚zentrales Instrument‘ nennt, um ‚systemrelevanten Unternehmen eine Zukunftsperspektive zu verschaffen‘, aber an keiner Stelle erklärt, wie sie ‚systemrelevant‘ definiert – ein Begriff, der seit der Finanzkrise 2008 sowieso belastet ist. Man könnte fast den Eindruck gewinnen, dass es auch um die Versorgung von Parteifreunden mit Pöstchen gehen könnte.
Carola Wolle hat das Urteil des Amtsgerichts Nürtingen gegen den 75 Jahre alten Klaus Roth als Skandal kritisiert. Das Gericht hat entschieden, dass Roth seine Gemeindewohnung in Neckartailfingen in der Region Stuttgart verlassen muss, damit Asylsuchende einziehen können.
Nicht Corona verschuldete die Wirtschaftskrise, sondern die Unfähigkeit der Landesregierung! Die zur Unterstützung der Unternehmen notwendigen Gelder dürfen daher keinesfalls über mehr Steuern und Abgaben erfolgen! Stattdessen ist es Zeit, sich von den teuren Luxusprojekten der letzten Jahre zu befreien und der heimischen Wirtschaft wieder Luft zum Atmen zu geben.
Die Unterbindung jeglicher touristischen Aktivität beschneidet die Bürger unverhältnismäßig in ihrem Recht auf Freiheit. Und sie treibt eine Branche in den Ruin, welche im Land mehr als 11 Milliarden Euro pro Jahr erwirtschaftet und mit knapp 400.000 Arbeitsplätzen mehr Menschen beschäftigt, als die Automobilindustrie.“
Ich möchte Ihnen ein paar frohe Ostertage wünschen. Trotz der Umstände wünsche ich Ihnen Spaß und erholsame Stunden. Versuchen Sie das Wetter zu genießen, das Vogelgezwitscher und den Blütenduft. Noch mehr aber wünsche ich jedem von Ihnen Gesundheit.
Carola Wolle bedauert, dass die Landesregierung Atemschutzmasken für 80 Millionen Euro nicht bei den deutschen Unternehmen kauft, die extra ihre Produktion umgestellt haben, sondern in China.
„Jetzt, nachdem die Erkenntnis, dass Wasserstoff und Brennstoffzellen große Möglichkeiten bieten, auch bei der Regierung angekommen ist, ist es wichtig, die richtigen Schritte einzuleiten, damit die Wirtschaft und die Menschen in Baden-Württemberg davon profitieren können“, fordert die wirtschaftspolitische Fraktionssprecherin Carola Wolle.
Die Sozialpolitikerin Carola Wolle fordert einen besseren Schutz der am meisten gefährdeten Risikogruppe. Supermärkte sollten Senioren extra Öffnungszeiten gewähren, sowie Einkaufswagen und sonstige Kontaktflächen desinfizieren und sicherstellen, dass Mangelwaren für diese Bevölkerungsgruppe reserviert sind. Gerade Mitglieder einer Risikogruppe sollten nicht unnötig von Supermarkt zu Supermarkt eilen müssen, um seltene Artikel zu suchen.
