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Carola Wolle: CDU knickt vor Zeitgeist ein und beschließt die Einführung einer Frauenquote

„Und wieder ist die CDU vor dem Zeitgeist eingeknickt“ stellt Carola Wolle fest. Vor kurzem noch undenkbar, habe sie nun die Einführung einer Frauenquote beschlossen. Doch, wie so oft, wenn Vernunft durch Haltung ersetzt werde, bleibe die Realität auf der Strecke. Gerade mal 26% der CDU-Mitglieder seien Frauen.

2020-07-10T09:26:36+02:0009.07.2020|News, Pinnwand, Pressemitteilungen|

Landtagsrede zu den Problemen der Wirtschaft wegen des Corona-Lockdowns

Mit dem Corona-Lockdown begann ein wirtschaftspolitisches Experiment, das in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland seinesgleichen sucht. Obwohl die Regierung vor Pandemien gewarnt war, ergriff sie keine vorbereitenden Schutzmaßnahmen. Stattdessen handelte sie erst, als die Infektionszahlen in Italien und Spanien nach oben schossen. Dafür dann aber kopflos, panisch und übereilt. Nun geht es darum im Haushalt zu sparen und dafür die Unternehmen zu entlasten und zu unterstützen.

Carola Wolle: Frühsexualisierung an deutschen Schulen basiert auf Pädophilen-Drahtzieher!

Die frauenpolitische Fraktionssprecherin Carola Wolle hat den Ergebnisbericht der Universität Hildesheim zum Wirken des Psychologen und Sozialpädagogen Helmut Kentler in der Berliner Kinder- und Jugendhilfe als Schritt in die richtige Richtung gewürdigt. „Die Studie stellt fest, dass allein im Fall des berüchtigten Pflegevaters Fritz H. den Berliner Jugendämtern genug Hinweise vorgelegen hätten, um die Pflegestelle zu schließen. Obwohl sich mehr als 50 Fachkräfte mit Fritz H. beschäftigt hätten, sei nichts geschehen. Dieser missbrauchte mindestens neun Pflegekinder; ein mehrfach schwerbehindertes Kind starb sogar in seiner Obhut.“

Carola Wolle: Zutrittsbegrenzung im Einzelhandel unwirksam

 „Was die Landesregierung nicht kann - kann ein Gericht“. Mit diesen Worten hat die wirtschaftspolitische Fraktionssprecherin Carola Wolle die Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs (VGH) Baden-Württemberg gewürdigt, die coronabedingte Zutrittsbegrenzung im Einzelhandel für unwirksam zu erklären. Die Richtgröße von 20 Quadratmeter Verkaufsfläche je Person im Laden ist damit vorläufig außer Vollzug gesetzt.

Umsatzsteuerchaos: „Das nächste Mal sollten Angela Merkel und Olaf Scholz jemand fragen, der sich damit auskennt.“

Die wirtschaftspolitische Sprecherin der AfD-Landtagsfraktion, Carola Wolle MdL, hat das Berliner Corona-Paket als Stückwerk, das massiv der Gastrobranche schadet, kritisiert. Hintergrund sind die ab 1. Juli geltenden vier Mehrwertsteuersätze.

Carola Wolle MdL: Wo bleibt der Exit-Plan?

„Nach und nach kommen das desaströse Ausmaß und die dramatischen Folgen der politischen Vorgehensweise in der Corona-Krise ans Tageslicht. Und die sind weniger medizinischer als volkswirtschaftlicher Art“, befindet die wirtschaftspolitische Sprecherin Carola Wolle. Danach erleiden 2,6 % der Deutschen existenzbedrohende finanzielle Verluste, das sind rund 2,1 Millionen Bürger. Weitere 4,2 % oder 3,5 Millionen Bürger verzeichnen erhebliche finanzielle Einbußen. Die Aussichten auf dem Arbeitsmarkt sind ebenfalls düster: Trotz Kurz- und Teilzeitarbeit rechnen Ökonomen für 2020 mit einem Anstieg der Arbeitslosenquote auf knapp 7%.

Carola Wolle MdL: Mittelstandsfonds ist falsches Signal

‚Es geht nicht um den Einstieg in eine Staatswirtschaft, der Staat ist nicht der bessere Unternehmer‘, lässt sich Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) zitieren. Da muss sie sich aber fragen lassen: Worum geht es dann? Zumal sie zugibt, für die Beteiligung auch noch eine angemessene Vergütung zu verlangen, aber trotzdem kein Geld daran zu verdienen? Erst recht, wenn sie den Fonds ein ‚zentrales Instrument‘ nennt, um ‚systemrelevanten Unternehmen eine Zukunftsperspektive zu verschaffen‘, aber an keiner Stelle erklärt, wie sie ‚systemrelevant‘ definiert – ein Begriff, der seit der Finanzkrise 2008 sowieso belastet ist. Man könnte fast den Eindruck gewinnen, dass es auch um die Versorgung von Parteifreunden mit Pöstchen gehen könnte.

Carola Wolle: alle Betriebe im Land umgehend öffnen

Nicht Corona verschuldete die Wirtschaftskrise, sondern die Unfähigkeit der Landesregierung! Die zur Unterstützung der Unternehmen notwendigen Gelder dürfen daher keinesfalls über mehr Steuern und Abgaben erfolgen! Stattdessen ist es Zeit, sich von den teuren Luxusprojekten der letzten Jahre zu befreien und der heimischen Wirtschaft wieder Luft zum Atmen zu geben.