„Die Landesregierung will oder kann offensichtlich nicht dazulernen“. Mit diesem Vorwurf begann die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle im Landtag ihren Debattenbeitrag zur neuen Corona-Verordnung. „Hören Sie auf, imaginäre Ängste zu schüren. Die Pandemie ist vorbei!“
„Der geplante Wegfall der Corona-Auflagen ist nicht nur für Unternehmen sinnvoll, sondern muss jetzt insgesamt schnell umgesetzt werden.“ Mit diesen Worten pflichtet die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle dem Heidelberger Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger bei, der die Flexibilisierungen für die Betriebe als „notwendig und sinnvoll“ bewertet hatte.
„Wenn Ihnen die Gültigkeit des Allgemeinen Gleichbehandlungs-Gesetz AGG nicht ausreicht, dann helfen wir Ihnen gern, eine entsprechende Bundesratsinitiative einzubringen.“ Diesen Vorschlag machte die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle in der aktuellen Debatte zur Arbeit der Antidiskriminierungsstelle im Landtag.
Die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle hat das Karlsruher Urteil zur Teil-Impfpflicht als erwartbare Regierungsdienstleistung bewertet.
„Wenn du nicht mehr weiterweißt, dann bilde einen Arbeitskreis.“ Mit diesen Worten kommentiert Fraktionschef Bernd Gögel das Ergebnis des Koalitionsausschusses. Die Teilimpfpflicht war von Anbeginn eine Totgeburt, ergänzt die sozialpolitische Fraktionssprecherin Carola Wolle.
„Es geht hier nicht nur um Fragen von Ethik und Moral; sondern auch um die persönliche Situation der Schwangeren und um den gesetzlichen Rahmen, in dem die Entscheidung für oder gegen einen Schwangerschaftsabbruch getroffen wird.“ Mit diesen Worten begann die frauenpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle ihren Debattenbeitrag zur Streichung von § 219a StGB heute im Landtag.
Die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle hat Grünschwarz für die Umsetzung von AfD-Politik gelobt. „Eine Enquetekommission ‚Krisenfeste Gesellschaft‘ zu Lehren aus der Corona-Pandemie soll jetzt einberufen werden. Guten Morgen, Herr Lucha! Wir forderten bereits am 21. August 2020 einen öffentlichen Runden Tisch, an dem Experten unterschiedlichster gesellschaftlicher Bereiche mit kontroversen Bewertungsansätzen die Folgeschäden der Coronakrise beurteilen.“
Plenarrede von Carola Wolle zum Antrag der AfD-Fraktion "Obduktion von Coronatoten in Baden-Württemberg" und der Stellungnahme des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration.
„Unsere Forderung ‚Exit sofort‘ beinhaltet natürlich auch den umgehenden Ausstieg aus jeder Impfpflicht-Diskussion – natürlich erst recht zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht.“ Mit diesen Worten reagiert die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle auf die aktuelle Warnung des Deutschen Pflegerats vor Versorgungsengpässen durch die bevorstehende Impfpflicht für Medizin- und Pflegepersonal.
Fraktionschef Bernd Gögel hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann aufgefordert, sich umgehend für die Abschaffung der unterschiedlichen Länderregelungen im Einzelhandel einzusetzen. Außerdem muss Kretschmann umgehend Genesene und Geimpfte gleichstellen, ergänzt die sozialpolitische Fraktionssprecherin Carola Wolle.
