Carola Wolle: CDU knickt vor Zeitgeist ein und beschließt die Einführung einer Frauenquote
„Und wieder ist die CDU vor dem Zeitgeist eingeknickt“ stellt Carola Wolle fest. Vor kurzem noch undenkbar, habe sie nun die Einführung einer Frauenquote beschlossen. Doch, wie so oft, wenn Vernunft durch Haltung ersetzt werde, bleibe die Realität auf der Strecke. Gerade mal 26% der CDU-Mitglieder seien Frauen.
Carola Wolle: Generisches Maskulinum bildet Realität vollständig ab
„Was eine 82 Jahre alte Frauenrechtlerin dazu bringt, ihre Sparkasse zu verklagen, weil sie auch in Formularen sprachlich als Frau wahrgenommen und angeredet werden will, ist mit keiner Logik zu erklären. Dass sie nun gar vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte zieht, erst recht nicht. Das sogenannte generische Maskulinum ist im Sprachgebrauch nun mal üblich und bedeutet keine Geringschätzung gegenüber Menschen anderen Geschlechts, zumal die Form auch in vielen Gesetzen und selbst im Grundgesetz verwendet wird. Es bildet die Realität vollständig und ausreichend ab.“
Landtagsrede zu den Problemen der Wirtschaft wegen des Corona-Lockdowns
Mit dem Corona-Lockdown begann ein wirtschaftspolitisches Experiment, das in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland seinesgleichen sucht. Obwohl die Regierung vor Pandemien gewarnt war, ergriff sie keine vorbereitenden Schutzmaßnahmen. Stattdessen handelte sie erst, als die Infektionszahlen in Italien und Spanien nach oben schossen. Dafür dann aber kopflos, panisch und übereilt. Nun geht es darum im Haushalt zu sparen und dafür die Unternehmen zu entlasten und zu unterstützen.
Carola Wolle: Frühsexualisierung an deutschen Schulen basiert auf Pädophilen-Drahtzieher!
Die frauenpolitische Fraktionssprecherin Carola Wolle hat den Ergebnisbericht der Universität Hildesheim zum Wirken des Psychologen und Sozialpädagogen Helmut Kentler in der Berliner Kinder- und Jugendhilfe als Schritt in die richtige Richtung gewürdigt. „Die Studie stellt fest, dass allein im Fall des berüchtigten Pflegevaters Fritz H. den Berliner Jugendämtern genug Hinweise vorgelegen hätten, um die Pflegestelle zu schließen. Obwohl sich mehr als 50 Fachkräfte mit Fritz H. beschäftigt hätten, sei nichts geschehen. Dieser missbrauchte mindestens neun Pflegekinder; ein mehrfach schwerbehindertes Kind starb sogar in seiner Obhut.“
Carola Wolle: IWF entzaubert Märchen vom reichen Deutschland
„Wir leben in einer Wohlstandsillusion“ – mit diesen Worten hat die wirtschaftspolitische Fraktionssprecherin Carola Wolle die jüngste IWF-Studie kommentiert, nach der Deutschland ist einer der ärmsten Staaten der Welt ist. „Medien und Regierungsparteien schwärmen vom reichen Land - auch wenn die Realität eine diametral andere ist. Geringe staatliche Vermögen, keine Rohstoffe,... Nach der Stiftung Marktwirtschaft stiegen die gesamten Staatsschulden von 2018 in Höhe von ca. 4,8 Billionen EUR in 2019 auf ca. 7,6 Billionen EUR, was 225,8 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) entspricht.“
Carola Wolle: Zutrittsbegrenzung im Einzelhandel unwirksam
„Was die Landesregierung nicht kann - kann ein Gericht“. Mit diesen Worten hat die wirtschaftspolitische Fraktionssprecherin Carola Wolle die Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs (VGH) Baden-Württemberg gewürdigt, die coronabedingte Zutrittsbegrenzung im Einzelhandel für unwirksam zu erklären. Die Richtgröße von 20 Quadratmeter Verkaufsfläche je Person im Laden ist damit vorläufig außer Vollzug gesetzt.
Carola Wolle: Berliner Konjunkturpaket ist Mischung aus Ratlosigkeit und vielen Nullen
„Das hastig zusammengeschnürte Konjunkturpaket der Bundesregierung über ein Volumen in Höhe von EUR 130 Milliarden verspricht mit Ausnahme einer populistischen ‚Senkung der Mehrwertsteuer bis 31.12.2020‘ wenig Wirkung auf die Realwirtschaft“. Mit diesen Worten hat die wirtschaftspolitische Sprecherin der Stuttgarter AfD-Fraktion, Carola Wolle, ihre Kritik an dem Maßnahmenpaket bekräftigt. Sie verwies darauf, dass der Ökonom Hans-Werner Sinn die Rettungsprogramme und Bürgschaften für überdimensioniert hält, und warnt vor hohen Erwartungen im Hinblick auf eine spürbar deutliche Steigerung der Konjunktur.
Umsatzsteuerchaos: „Das nächste Mal sollten Angela Merkel und Olaf Scholz jemand fragen, der sich damit auskennt.“
Die wirtschaftspolitische Sprecherin der AfD-Landtagsfraktion, Carola Wolle MdL, hat das Berliner Corona-Paket als Stückwerk, das massiv der Gastrobranche schadet, kritisiert. Hintergrund sind die ab 1. Juli geltenden vier Mehrwertsteuersätze.
Carola Wolle: Giffey vom Pfingstgeist nicht erleuchtet
Die wirtschafts- und frauenpolitische Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) vorgeworfen, grünsozialistische Planwirtschaftsideen umzusetzen.
Carola Wolle: Altparteienkartell macht sich mit linksextremer Gewalt gemein
„Das Altparteienkartell im Landtag von Baden-Württemberg hat gezeigt, dass ihm die Opfer linksextremer Gewalt egal sind“. Mit diesen Worten kritisiert Fraktionsvize Carola Wolle MdL die Ablehnung des AfD-Antrags, die Tagesordnung um einen Punkt zu erweitern, in dem Innenminister Thomas Strobl (CDU) über den Gesundheitszustand der Schwerverletzten berichten sollte, die am Samstag vor der Grundrechte-Demo auf dem Cannstatter Wasen von Linksextremen angegriffen worden waren. „Die Polizei ermittelt wegen des Verdachts eines Tötungsdelikts. Das ist kein Bubenstreich mehr, sondern zeugt von einer [...]
Carola Wolle MdL: kein Steuergeld für weltfremde Ideologen
Die frauenpolitische Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL hat die feministische Literaturwissenschaftlerin Heide Volkening (Greifswald) als weltfremde Ideologin kritisiert, die mit wertvollen Steuergeldern wertlose Pseudoerkenntnisse produziert.
Carola Wolle MdL: Wo bleibt der Exit-Plan?
„Nach und nach kommen das desaströse Ausmaß und die dramatischen Folgen der politischen Vorgehensweise in der Corona-Krise ans Tageslicht. Und die sind weniger medizinischer als volkswirtschaftlicher Art“, befindet die wirtschaftspolitische Sprecherin Carola Wolle. Danach erleiden 2,6 % der Deutschen existenzbedrohende finanzielle Verluste, das sind rund 2,1 Millionen Bürger. Weitere 4,2 % oder 3,5 Millionen Bürger verzeichnen erhebliche finanzielle Einbußen. Die Aussichten auf dem Arbeitsmarkt sind ebenfalls düster: Trotz Kurz- und Teilzeitarbeit rechnen Ökonomen für 2020 mit einem Anstieg der Arbeitslosenquote auf knapp 7%.
Carola Wolle MdL: Mittelstandsfonds ist falsches Signal
‚Es geht nicht um den Einstieg in eine Staatswirtschaft, der Staat ist nicht der bessere Unternehmer‘, lässt sich Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) zitieren. Da muss sie sich aber fragen lassen: Worum geht es dann? Zumal sie zugibt, für die Beteiligung auch noch eine angemessene Vergütung zu verlangen, aber trotzdem kein Geld daran zu verdienen? Erst recht, wenn sie den Fonds ein ‚zentrales Instrument‘ nennt, um ‚systemrelevanten Unternehmen eine Zukunftsperspektive zu verschaffen‘, aber an keiner Stelle erklärt, wie sie ‚systemrelevant‘ definiert – ein Begriff, der seit der Finanzkrise 2008 sowieso belastet ist. Man könnte fast den Eindruck gewinnen, dass es auch um die Versorgung von Parteifreunden mit Pöstchen gehen könnte.
Carola Wolle MdL: Nürtinger Urteil ist ein Skandal
Carola Wolle hat das Urteil des Amtsgerichts Nürtingen gegen den 75 Jahre alten Klaus Roth als Skandal kritisiert. Das Gericht hat entschieden, dass Roth seine Gemeindewohnung in Neckartailfingen in der Region Stuttgart verlassen muss, damit Asylsuchende einziehen können.
Carola Wolle: alle Betriebe im Land umgehend öffnen
Nicht Corona verschuldete die Wirtschaftskrise, sondern die Unfähigkeit der Landesregierung! Die zur Unterstützung der Unternehmen notwendigen Gelder dürfen daher keinesfalls über mehr Steuern und Abgaben erfolgen! Stattdessen ist es Zeit, sich von den teuren Luxusprojekten der letzten Jahre zu befreien und der heimischen Wirtschaft wieder Luft zum Atmen zu geben.
Carola Wolle MdL: Tourismus im Land sofort wieder zulassen
Die Unterbindung jeglicher touristischen Aktivität beschneidet die Bürger unverhältnismäßig in ihrem Recht auf Freiheit. Und sie treibt eine Branche in den Ruin, welche im Land mehr als 11 Milliarden Euro pro Jahr erwirtschaftet und mit knapp 400.000 Arbeitsplätzen mehr Menschen beschäftigt, als die Automobilindustrie.“
Frohe Ostertage!
Ich möchte Ihnen ein paar frohe Ostertage wünschen. Trotz der Umstände wünsche ich Ihnen Spaß und erholsame Stunden. Versuchen Sie das Wetter zu genießen, das Vogelgezwitscher und den Blütenduft. Noch mehr aber wünsche ich jedem von Ihnen Gesundheit.
Regierung bestellt Atemschutzmasken in China statt bei heimischen Unternehmen
Carola Wolle bedauert, dass die Landesregierung Atemschutzmasken für 80 Millionen Euro nicht bei den deutschen Unternehmen kauft, die extra ihre Produktion umgestellt haben, sondern in China.
Wasserstoff und Brennstofftechnologie: Regierung setzt zum wiederholten Mal AfD-Politik um
„Jetzt, nachdem die Erkenntnis, dass Wasserstoff und Brennstoffzellen große Möglichkeiten bieten, auch bei der Regierung angekommen ist, ist es wichtig, die richtigen Schritte einzuleiten, damit die Wirtschaft und die Menschen in Baden-Württemberg davon profitieren können“, fordert die wirtschaftspolitische Fraktionssprecherin Carola Wolle.
Carola Wolle: Senioren besser vor Corona schützen
Die Sozialpolitikerin Carola Wolle fordert einen besseren Schutz der am meisten gefährdeten Risikogruppe. Supermärkte sollten Senioren extra Öffnungszeiten gewähren, sowie Einkaufswagen und sonstige Kontaktflächen desinfizieren und sicherstellen, dass Mangelwaren für diese Bevölkerungsgruppe reserviert sind. Gerade Mitglieder einer Risikogruppe sollten nicht unnötig von Supermarkt zu Supermarkt eilen müssen, um seltene Artikel zu suchen.
Landtag von Baden-Württemberg
Fraktion der
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Carola Wolle
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Carola Wolle ist Mitglied im AfD-Kreisverband Heilbronn. Dort finden Sie weitere Informationen zu ihr, ihrer Arbeit und Terminen in der Region.