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Carola Wolle: IWF entzaubert Märchen vom reichen Deutschland

„Wir leben in einer Wohlstandsillusion“ – mit diesen Worten hat die wirtschaftspolitische Fraktionssprecherin Carola Wolle die jüngste IWF-Studie kommentiert, nach der Deutschland ist einer der ärmsten Staaten der Welt ist. „Medien und Regierungsparteien schwärmen vom reichen Land - auch wenn die Realität eine diametral andere ist. Geringe staatliche Vermögen, keine Rohstoffe,... Nach der Stiftung Marktwirtschaft stiegen die gesamten Staatsschulden von 2018 in Höhe von ca. 4,8 Billionen EUR in 2019 auf ca. 7,6 Billionen EUR, was 225,8 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) entspricht.“

Carola Wolle: Zutrittsbegrenzung im Einzelhandel unwirksam

 „Was die Landesregierung nicht kann - kann ein Gericht“. Mit diesen Worten hat die wirtschaftspolitische Fraktionssprecherin Carola Wolle die Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs (VGH) Baden-Württemberg gewürdigt, die coronabedingte Zutrittsbegrenzung im Einzelhandel für unwirksam zu erklären. Die Richtgröße von 20 Quadratmeter Verkaufsfläche je Person im Laden ist damit vorläufig außer Vollzug gesetzt.

Carola Wolle: Berliner Konjunkturpaket ist Mischung aus Ratlosigkeit und vielen Nullen

„Das hastig zusammengeschnürte Konjunkturpaket der Bundesregierung über ein Volumen in Höhe von EUR 130 Milliarden verspricht mit Ausnahme einer populistischen ‚Senkung der Mehrwertsteuer bis 31.12.2020‘ wenig Wirkung auf die Realwirtschaft“. Mit diesen Worten hat die wirtschaftspolitische Sprecherin der Stuttgarter AfD-Fraktion, Carola Wolle, ihre Kritik an dem Maßnahmenpaket bekräftigt. Sie verwies darauf, dass der Ökonom Hans-Werner Sinn die Rettungsprogramme und Bürgschaften für überdimensioniert hält, und warnt vor hohen Erwartungen im Hinblick auf eine spürbar deutliche Steigerung der Konjunktur.

Umsatzsteuerchaos: „Das nächste Mal sollten Angela Merkel und Olaf Scholz jemand fragen, der sich damit auskennt.“

Die wirtschaftspolitische Sprecherin der AfD-Landtagsfraktion, Carola Wolle MdL, hat das Berliner Corona-Paket als Stückwerk, das massiv der Gastrobranche schadet, kritisiert. Hintergrund sind die ab 1. Juli geltenden vier Mehrwertsteuersätze.

Carola Wolle: Altparteienkartell macht sich mit linksextremer Gewalt gemein

„Das Altparteienkartell im Landtag von Baden-Württemberg hat gezeigt, dass ihm die Opfer linksextremer Gewalt egal sind“. Mit diesen Worten kritisiert Fraktionsvize Carola Wolle MdL die Ablehnung des AfD-Antrags, die Tagesordnung um einen Punkt zu erweitern, in dem Innenminister Thomas Strobl (CDU) über den Gesundheitszustand der Schwerverletzten berichten sollte, die am Samstag vor der Grundrechte-Demo auf dem Cannstatter Wasen von Linksextremen angegriffen worden waren. „Die Polizei ermittelt wegen des Verdachts eines Tötungsdelikts. Das ist kein Bubenstreich mehr, sondern zeugt von einer [...]

2020-05-20T14:19:38+02:0020.05.2020|Inneres, News, Pressemitteilungen|

Carola Wolle MdL: Mittelstandsfonds ist falsches Signal

‚Es geht nicht um den Einstieg in eine Staatswirtschaft, der Staat ist nicht der bessere Unternehmer‘, lässt sich Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) zitieren. Da muss sie sich aber fragen lassen: Worum geht es dann? Zumal sie zugibt, für die Beteiligung auch noch eine angemessene Vergütung zu verlangen, aber trotzdem kein Geld daran zu verdienen? Erst recht, wenn sie den Fonds ein ‚zentrales Instrument‘ nennt, um ‚systemrelevanten Unternehmen eine Zukunftsperspektive zu verschaffen‘, aber an keiner Stelle erklärt, wie sie ‚systemrelevant‘ definiert – ein Begriff, der seit der Finanzkrise 2008 sowieso belastet ist. Man könnte fast den Eindruck gewinnen, dass es auch um die Versorgung von Parteifreunden mit Pöstchen gehen könnte.

Carola Wolle: alle Betriebe im Land umgehend öffnen

Nicht Corona verschuldete die Wirtschaftskrise, sondern die Unfähigkeit der Landesregierung! Die zur Unterstützung der Unternehmen notwendigen Gelder dürfen daher keinesfalls über mehr Steuern und Abgaben erfolgen! Stattdessen ist es Zeit, sich von den teuren Luxusprojekten der letzten Jahre zu befreien und der heimischen Wirtschaft wieder Luft zum Atmen zu geben.