Ausschüsse & Arbeitskreise

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Landtagsrede zu den Problemen der Wirtschaft wegen des Corona-Lockdowns

Mit dem Corona-Lockdown begann ein wirtschaftspolitisches Experiment, das in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland seinesgleichen sucht. Obwohl die Regierung vor Pandemien gewarnt war, ergriff sie keine vorbereitenden Schutzmaßnahmen. Stattdessen handelte sie erst, als die Infektionszahlen in Italien und Spanien nach oben schossen. Dafür dann aber kopflos, panisch und übereilt. Nun geht es darum im Haushalt zu sparen und dafür die Unternehmen zu entlasten und zu unterstützen.

Carola Wolle: Frühsexualisierung an deutschen Schulen basiert auf Pädophilen-Drahtzieher!

Die frauenpolitische Fraktionssprecherin Carola Wolle hat den Ergebnisbericht der Universität Hildesheim zum Wirken des Psychologen und Sozialpädagogen Helmut Kentler in der Berliner Kinder- und Jugendhilfe als Schritt in die richtige Richtung gewürdigt. „Die Studie stellt fest, dass allein im Fall des berüchtigten Pflegevaters Fritz H. den Berliner Jugendämtern genug Hinweise vorgelegen hätten, um die Pflegestelle zu schließen. Obwohl sich mehr als 50 Fachkräfte mit Fritz H. beschäftigt hätten, sei nichts geschehen. Dieser missbrauchte mindestens neun Pflegekinder; ein mehrfach schwerbehindertes Kind starb sogar in seiner Obhut.“

Carola Wolle: IWF entzaubert Märchen vom reichen Deutschland

„Wir leben in einer Wohlstandsillusion“ – mit diesen Worten hat die wirtschaftspolitische Fraktionssprecherin Carola Wolle die jüngste IWF-Studie kommentiert, nach der Deutschland ist einer der ärmsten Staaten der Welt ist. „Medien und Regierungsparteien schwärmen vom reichen Land - auch wenn die Realität eine diametral andere ist. Geringe staatliche Vermögen, keine Rohstoffe,... Nach der Stiftung Marktwirtschaft stiegen die gesamten Staatsschulden von 2018 in Höhe von ca. 4,8 Billionen EUR in 2019 auf ca. 7,6 Billionen EUR, was 225,8 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) entspricht.“

Carola Wolle: Zutrittsbegrenzung im Einzelhandel unwirksam

 „Was die Landesregierung nicht kann - kann ein Gericht“. Mit diesen Worten hat die wirtschaftspolitische Fraktionssprecherin Carola Wolle die Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs (VGH) Baden-Württemberg gewürdigt, die coronabedingte Zutrittsbegrenzung im Einzelhandel für unwirksam zu erklären. Die Richtgröße von 20 Quadratmeter Verkaufsfläche je Person im Laden ist damit vorläufig außer Vollzug gesetzt.

Carola Wolle: Berliner Konjunkturpaket ist Mischung aus Ratlosigkeit und vielen Nullen

„Das hastig zusammengeschnürte Konjunkturpaket der Bundesregierung über ein Volumen in Höhe von EUR 130 Milliarden verspricht mit Ausnahme einer populistischen ‚Senkung der Mehrwertsteuer bis 31.12.2020‘ wenig Wirkung auf die Realwirtschaft“. Mit diesen Worten hat die wirtschaftspolitische Sprecherin der Stuttgarter AfD-Fraktion, Carola Wolle, ihre Kritik an dem Maßnahmenpaket bekräftigt. Sie verwies darauf, dass der Ökonom Hans-Werner Sinn die Rettungsprogramme und Bürgschaften für überdimensioniert hält, und warnt vor hohen Erwartungen im Hinblick auf eine spürbar deutliche Steigerung der Konjunktur.

Umsatzsteuerchaos: „Das nächste Mal sollten Angela Merkel und Olaf Scholz jemand fragen, der sich damit auskennt.“

Die wirtschaftspolitische Sprecherin der AfD-Landtagsfraktion, Carola Wolle MdL, hat das Berliner Corona-Paket als Stückwerk, das massiv der Gastrobranche schadet, kritisiert. Hintergrund sind die ab 1. Juli geltenden vier Mehrwertsteuersätze.

Carola Wolle: Altparteienkartell macht sich mit linksextremer Gewalt gemein

„Das Altparteienkartell im Landtag von Baden-Württemberg hat gezeigt, dass ihm die Opfer linksextremer Gewalt egal sind“. Mit diesen Worten kritisiert Fraktionsvize Carola Wolle MdL die Ablehnung des AfD-Antrags, die Tagesordnung um einen Punkt zu erweitern, in dem Innenminister Thomas Strobl (CDU) über den Gesundheitszustand der Schwerverletzten berichten sollte, die am Samstag vor der Grundrechte-Demo auf dem Cannstatter Wasen von Linksextremen angegriffen worden waren. „Die Polizei ermittelt wegen des Verdachts eines Tötungsdelikts. Das ist kein Bubenstreich mehr, sondern zeugt von einer [...]

2020-05-20T14:19:38+02:0020.05.2020|Inneres, News, Pressemitteilungen|

Carola Wolle MdL: Wo bleibt der Exit-Plan?

„Nach und nach kommen das desaströse Ausmaß und die dramatischen Folgen der politischen Vorgehensweise in der Corona-Krise ans Tageslicht. Und die sind weniger medizinischer als volkswirtschaftlicher Art“, befindet die wirtschaftspolitische Sprecherin Carola Wolle. Danach erleiden 2,6 % der Deutschen existenzbedrohende finanzielle Verluste, das sind rund 2,1 Millionen Bürger. Weitere 4,2 % oder 3,5 Millionen Bürger verzeichnen erhebliche finanzielle Einbußen. Die Aussichten auf dem Arbeitsmarkt sind ebenfalls düster: Trotz Kurz- und Teilzeitarbeit rechnen Ökonomen für 2020 mit einem Anstieg der Arbeitslosenquote auf knapp 7%.