„Die AfD-Fraktion freut sich besonders, dass die Landesregierung unseren Vorschlag aufgenommen und die Einrichtung einer Enquete-Kommission zur Corona-Aufarbeitung vereinbart hat.“ Mit diesen Worten begründete die sozialpolitische Fraktionssprecherin Carola Wolle den Fraktionsantrag zur Einsetzung eines Runden Tischs Corona. „Sie hatten damals den Fehler gemacht, nur solche Experten zu benennen, die Ihre politischen Entscheidungen gestärkt haben. Sie haben durch dieses Verhalten unsere Gesellschaft nicht nur gespalten, sondern sanftere und der Situation angemessenere Maßnahmen verhindert und eine bis dahin nie gekannte Panik in der Bevölkerung verbreitet!“
Die Fraktionsvize verwies darauf, dass wie in der Medizin auch in einer Pandemie die angewendeten Maßnahmen dem Grundsatz „nicht schädlicher als die Krankheit selbst“ folgen müssen. „Der Realcheck Ihrer Politik ergibt, dass Sie der Wirtschaft, den Senioren und vor allem den Kindern unermesslichen Schaden zufügten. Sie hinterlassen eine coronageschädigte Generation! Hinzu kommt, dass es sich bei den bisher freigegebenen Impfstoffen um ‚Notzulassungen‘ handelt, deren Langzeitwirkung nicht erforscht ist. Die AfD-Fraktion fordert, dass die Impfung freiwillig bleiben und die Drangsalierung der Bevölkerung mit der uneingeschränkten Rückgabe unserer Grundrechte beendet werden muss. 1989 sind die Menschen in der DDR für ihre Freiheit auf die Straße gegangen und haben so für ihre Freiheit gekämpft. Heute steht unser aller Grundrecht auf Freiheit wieder zur Disposition. Sorgen wir gemeinsam durch eine verantwortungsvolle Politik dafür, dass dieses Grundrecht auf Freiheit nicht weiterhin zur Disposition steht.“
