Die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle hat die Kritik der Baden-Württembergischen Krankenhausgesellschaft BWKG an Karl Lauterbachs (SPD) Plänen zum Pflegebonus geteilt. „Die Begrenzung auf die Beschäftigten in Kliniken und Behinderteneinrichtungen, Pflegeheimen und ambulanten Pflegediensten führt zur Spaltung des Pflegepersonals und zu Frust bei denen, die sich durch die Auswahl ungerecht behandelt fühlen. Da hat der BWKG-Hauptgeschäftsführer Matthias Einwag völlig recht. Es ist frappierend, dass ausgerechnet ein SPD-Minister eine Zwei-Klassen-Anerkennung schafft – obwohl viele andere, die leer ausgehen, in der Pandemie auch Hervorragendes geleistet haben.“
Wenn klar wird, dass die avisierte Milliarde für die Bonuszahlung eine Fehlrechnung ist, muss sie korrigiert werden, so Wolle. „Ich erinnere daran, dass es in einem Gesetzentwurf des Bundesfinanzministeriums hieß, dass eine Prämie bis zu einer Höhe von 3.000 Euro steuerfrei gestellt werden soll. Davon sind 550 Euro übriggeblieben, die auch nicht jedem zugutekommen. Das ist mindestens dilettantisch. Ich erinnere weiter daran, dass mit der einrichtungsbezogenen Impfpflicht alle Berufsgruppen dieser Branche behelligt werden – wieso werden sie dann beim Bonus benachteiligt? Und ich erinnere auch daran, dass wir bereits im November als Sofortmaßnahmen gegen den Personalmangel in der Pflege bis zum Frühling Brutto für Netto forderten, also eine Rückerstattung der Einkommensteuer. Wenn Einwag jetzt als Signal der Wertschätzung für alle Pflegebeschäftigen ‚steuerfreie Zuschläge auf Nacht- und Wochenendarbeit’ fordert, zeigt das, dass wir als AfD-Fraktion von Anbeginn mit unserer Corona-Politik richtiglagen.“
